War es das endlich? Nach einer Tragödie in fünf Akten ist zu hoffen, dass Schwarz-Gelb die Operation Betreuungsgeld abbläst. Denn die Idee dieser Prämie passt nicht in die Zeit. Vor allem aber ist das Konzept einfach schlecht: Belohnt wird nicht die Betreuung des eigenen Kindes, sondern der Verzicht auf einen Kita-Platz.
Die schlechte Nachricht zuerst: Die Koalition ist nicht in Gefahr, versichern Politiker von FDP und CSU. Das Bündnis will weiterwursteln, sich von Streit zu Streit hangeln und dabei immer wieder verkünden, die "Performance" sei "gelegentlich verbesserungsfähig". Eine grandiose Untertreibung. Das Betreuungsgeld zeigt, wie die Methode Schwarz-Gelb funktioniert.
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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.
__________________ "So seid ihr Menschen: Wenn euer Bauch spricht, vergesst ihr den Verstand.
Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Mir gefällt Ihr Benehmen nicht."
"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
----- Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!
Als Bezwinger Berlins wollte er sich auf dem CSU-Parteitag im Oktober feiern lassen - daraus wird für Horst Seehofer nun erst mal nichts. Schuld daran ist das Veto der FDP gegen das Unionsmodell beim Betreuungsgeld. Für das Klima in der Koalition ist das kein gutes Zeichen.
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Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für die Erziehung von Kleinkindern zu Hause für verfassungswidrig erklärt. Der Bund habe nicht die Kompetenz gehabt, das Gesetz zu erlassen, entschied das Gericht in Karlsruhe. Familien, die das Betreuungsgeld bereits beziehen, sollen es aber bis zum Ende bekommen.
(...) DLF
Herdprämie vom Tisch, Maut gekippt - was bleibt von der CSU in dieser Regierung? Nüscht...
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Bayern: Seehofer will weiter Betreuungsgeld zahlen - vom Bund finanziert
(...)
"Der Bund muss die notwendigen Mittel dem Land und auch den anderen Ländern zur Verfügung stellen", so Seehofer. "Das Betreuungsgeld wird fortgeführt." Die Leistung sei auf Basis einer Koalitionsvereinbarung in Berlin eingeführt worden
(...) Spiegel Online
Jetzt wird er ganz verrückt...
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Die bajuwarische Eigenständigkeit hat Tradition. Ich finde regionale Eigenständigkeit auch grundsätzlich gar nicht verkehrt. Aber die Erben von FJS machen es gar zu schlecht, eine Nullnummer (Seehofer) folgt auf die andere (Stoiber).
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