| Gesine Schwan (SPD) nicht regierungsfähig! |
     |
Nach Ansicht der großen Mehrheit der User hier im Forum wäre die Mitbegründerin des Seeheimer Kreises Gesine Schwan (SPD), zweimalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin für die SPD (2004 und 2009) und Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit der Bundesregierung, nicht regierungsfähig! (siehe hier!
| Zitat: |
SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan lehnt in der Debatte über die DDR die Bezeichnung "Unrechtsstaat" ab. Dieser Begriff sei diffus, sagte Schwan dem Berliner Tagesspiegel am Sonntag. "Er impliziert, dass alles unrecht war, was in diesem Staat geschehen ist. So weit würde ich im Hinblick auf die DDR nicht gehen." Allerdings sei die DDR kein Rechtsstaat gewesen. Auch habe es in der DDR keine Gewaltenteilung gegeben. "Sie war ein Staat, in dem Willkür und Unsicherheit begünstigt wurden. Die Justiz war ausdrücklich ein Instrument der SED und damit nicht unabhängig", sagte Schwan. Dies habe die Bevölkerung verunsichert. "Das heißt aber doch nicht, dass jede einzelne Handlung etwa im Arbeits- oder Verkehrsrecht unrecht war." Umgekehrt entspreche aber auch nicht jede einzelne Handlung in einem Rechtsstaat dem Gerechtigkeitsempfinden oder sei unanfechtbar gerecht. "Aber die entscheidende Wasserscheide ist: Wo kein Rechtsstaat ist, wird Willkür begünstigt", sagte Schwan.
http://www.sueddeutsche.de/politik/polit...nennen-1.454768 |
|
__________________
Liebe Grüße 
Günter
|
