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--- Katze aus dem Sack: Kürzungen bei HartzIV (http://www.niederelbe-forum.de/wbblite/threadid.php?threadid=4732)


Geschrieben von Günter am 05.06.2010 um 16:38:

Katze aus dem Sack: Kürzungen bei HartzIV

Nach den Milliarden für die Banken und für die Mövenpicks lässt Frau Merkel jetzt die Katze aus dem Sack:

Kürzungen bei HartzIV!

Hoffentlich stehen die Millionen Arbeitslsoen dann endlich auf und legen in einer art Generalstreich das ganze Land für ein paar Tage lahm!!!


Zitat:
Merkel setzt auf Sparen statt Steuern erhöhen

Rufe nach höheren Steuern aus Reihen der Union trat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Samstag mit erkennbarer Distanz entgegen. Sie deutete an, den Schwerpunkt aufs Sparen legen zu wollen und den Rotstift vor allem beim größten Brocken im Bundeshaushalt, den Sozialausgaben, anzusetzen. Dem Vernehmen nach sollen Übergangsregelungen bei Hartz IV unter die Lupe genommen werden.

http://www.fnp.de/fnp/welt/politik/merkel-setzt-auf-sparen-statt-steuern-erhoehen_rmn01.c.7792447.de.html

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Geschrieben von Günter am 05.06.2010 um 16:44:

Zitat:
Sozialausgaben streichen, Steuern nicht erhöhen: Kurz vor dem schwarz-gelben Schuldengipfel gibt die Kanzlerin ihre Linie vor - und geht auf Konfrontationskurs zu Teilen der Union. Mehrere Top-CDUler fordern härtere Mehrwert-, Spitzen- und Spekulantensteuern. Die FDP will das Arbeitslosengeld I kürzen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,698936,00.html


Naja, aber vielleicht ist sie ja schon in ein paar Wochen nicht mehr Kanzlerin. In ihrer eigenen Partei bekommt sie ja immer mehr Widerstand, auch von Spitzenpolitikern.

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Geschrieben von Grubendol am 05.06.2010 um 16:44:

RE: Katze aus dem Sack: Kürzungen bei HartzIV

Zitat:
Original von Conny
Hoffentlich stehen die Millionen Arbeitslosen dann endlich auf (...)

Und wenn nicht?

Hat "Hugo" Merkel dann recht?

Und "Hugo" Wulff wird die entsprechenden Kürzungsgesetze sicherlich freudigst und unverzüglich unterschreiben.

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Geschrieben von Quark am 05.06.2010 um 23:02:

RE: Katze aus dem Sack: Kürzungen bei HartzIV

Zitat:
Original von Conny
Hoffentlich stehen die Millionen Arbeitslsoen dann endlich auf und legen in einer art Generalstreich das ganze Land für ein paar Tage lahm!!!


Bitte erkläre mir das mal. Wie legen denn die Millionen Arbeitslosen das Land lahmt? Gehen sie nicht mehr arbeiten? Machen Sie Dienst nach Vorschrift-? Oder was machen Sie, dass unser ganzes Land nicht mehr läuft? Oder gehen viellecht alle Arbeitslosen an einem Tag nicht mehr zum Arbeitsamt - bzw. zur Arge. Dann würden die Sachbearbeiter aber gucken großes Grinsen Aber das Land würde doch weiterbestehen.

Also, wie soll das funktionieren?

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.

Franklin D. Roosevelt


Geschrieben von Günter am 06.06.2010 um 00:59:

Nun, die Inhaber von Arbeitsplätzen müssten schon solidarisch mitziehen! (Früher war so etwas ja in SPD-Kreisen Ehrensachen - aber die Zeitenhaben sich geändert! Amani etc. !!!)

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Geschrieben von Lui am 06.06.2010 um 07:48:

Zitat:
Original von Conny
Nun, die Inhaber von Arbeitsplätzen müssten schon solidarisch mitziehen! (Früher war so etwas ja in SPD-Kreisen Ehrensachen - aber die Zeitenhaben sich geändert! Amani etc. !!!)


Wann gab es früher mal eine "Art Generalstreik"wo in SPD-Kreisen Solidarität gezeigt wurde?
Seit ich erleben kann ist der deutsche(außer ein paar wenigen Revoluzern) noch nie so richtig mit dem Arsch hochgekommen.

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Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.


Geschrieben von Günter am 06.06.2010 um 09:28:

Zitat:
Original von max1995
Zitat:
Original von Conny
Nun, die Inhaber von Arbeitsplätzen müssten schon solidarisch mitziehen! (Früher war so etwas ja in SPD-Kreisen Ehrensachen - aber die Zeitenhaben sich geändert! Amani etc. !!!)


Wann gab es früher mal eine "Art Generalstreik"wo in SPD-Kreisen Solidarität gezeigt wurde?
Seit ich erleben kann ist der deutsche(außer ein paar wenigen Revoluzern) noch nie so richtig mit dem Arsch hochgekommen.


Das ist richtig, so meinte ich das auch nicht. Der Generalstreik ist in Deutschland - anders als in Frankreich - ja auch verboten. (Wobei: Vielleicht muss man in bestimmten Situationen auch mal die Gesetze übertreten. so wei es Thierse neulich auch tat.)

Früher wurde in der SPD vor allem Politik für den sog. kleinen Mann gemacht. Das hat sich veroben. Früher hörten die SPD-Politiker auf die Aussagen und forderungen der Gewerkschaften. Dieses miteinander ist sehr viel weniger geworden.

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Geschrieben von Hugo am 06.06.2010 um 12:49:

Zitat:
Original von Conny
Zitat:
Original von max1995
Zitat:
Original von Conny
Nun, die Inhaber von Arbeitsplätzen müssten schon solidarisch mitziehen! (Früher war so etwas ja in SPD-Kreisen Ehrensachen - aber die Zeitenhaben sich geändert! Amani etc. !!!)


Wann gab es früher mal eine "Art Generalstreik"wo in SPD-Kreisen Solidarität gezeigt wurde?
Seit ich erleben kann ist der deutsche(außer ein paar wenigen Revoluzern) noch nie so richtig mit dem Arsch hochgekommen.


Das ist richtig, so meinte ich das auch nicht. Der Generalstreik ist in Deutschland - anders als in Frankreich - ja auch verboten. (Wobei: Vielleicht muss man in bestimmten Situationen auch mal die Gesetze übertreten. so wei es Thierse neulich auch tat.)

Früher wurde in der SPD vor allem Politik für den sog. kleinen Mann gemacht. Das hat sich veroben. Früher hörten die SPD-Politiker auf die Aussagen und forderungen der Gewerkschaften. Dieses miteinander ist sehr viel weniger geworden.


Jetzt wollen Sie also Anarchie auf deutschen Straßen und in deutschen Betrieben! Gehen Sie doch nach Kuba! Und nehmen sie Lafontaine und Gysi gleich mit!

Gut daß Generalstreiks in Deutschland verboten sind!!! Denn der Mob darf nicht regieren!!!


Geschrieben von Grubendol am 06.06.2010 um 15:01:

Der Bankenmob regiert doch schon. Ich bin schon lange für "thailändische Lösungen".

Und, mein geschätzter, Latinum-liebender Freund: die Arbeitslosen und alle anderen, die noch von der sogenannten Elite veräppelt werden, können den Staat sehr wohl lahmlegen.

Einen Tag lang alle wichtigen Kreuzungen, Autobahnauffahrten und Schienenstränge besetzen und die ganze Chose steht...und das ist auch nicht verboten, dieses Recht wird im Grundgesetz garantiert:

Zitat:
Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Die Banken haben diese Ordnung beseitigt, also haben wir ein Widerstandsrecht.

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Geschrieben von Günter am 06.06.2010 um 15:31:

Zitat:
Original von Grubendol
Der Bankenmob regiert doch schon. Ich bin schon lange für "thailändische Lösungen".

Und, mein geschätzter, Latinum-liebender Freund: die Arbeitslosen und alle anderen, die noch von der sogenannten Elite veräppelt werden, können den Staat sehr wohl lahmlegen.

Einen Tag lang alle wichtigen Kreuzungen, Autobahnauffahrten und Schienenstränge besetzen und die ganze Chose steht...und das ist auch nicht verboten, dieses Recht wird im Grundgesetz garantiert:

Zitat:
Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


Die Banken haben diese Ordnung beseitigt, also haben wir ein Widerstandsrecht.


Danke, Grubi, damit sprichst Du mir aus dem Herzen!

Aber das Grundgesetz wird ja in Deutschland weder von der Politik noch von den Bürgern sehr Ernst genommen. Das sieht man ja auch in der gesetzlichen Umsetzung der Fragen des Eigentums in Rechten und Pflichten.

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