Niederelbe-Forum - Druckvorschau: Komunahlwahlen 2009 Bielefeld

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Geschrieben von Der Ostwestfale am 10.05.2010 um 03:33:

Komunahlwahlen 2009 Bielefeld

Zitat:

Die Stadt will an der Steuerschraube drehen

Von Michael Schläger

Bielefeld (WB). Grund- und Gewerbesteuererhöhung stehen offenbar auf der Einsparliste, die Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) am kommenden Dienstag präsentieren will - auf Bitten der Ampel-Partner SPD, Grüne und FDP erst nach dem Landtagswahltag.

In der Stadtkasse klafft aktuell ein 150-Millionen-Loch. 40 Millionen sollen bis 2014 konsolidiert, je zur Hälfte bei Einnahmen und Ausgaben hereingeholt werden. Dabei ist offenbar auch die Gewerbesteuererhöhung kein Tabu mehr. Sie wird für 2012 angepeilt. Im Großstädtevergleich liegt Bielefeld mit 435 Prozentpunkten bisher ganz hinten. Der Durchschnittswert beträgt 470 Prozentpunkte. Die Grundsteuererhöhung (Einnahmeverbesserung: fünf Millionen) soll schon im Juni beschlossen werden. Der Hebesatz wird von 440 auf 490 Prozentpunkte angehoben. Fürs Einfamilien-Reihenhaus bedeutet das: 250 Euro im Jahr, 25,50 Euro mehr als bisher.

Darüber hinaus werden sich die Bürger auf höhere Entgelte in nahezu allen öffentlichen Bereichen, aber auch auf Leistungseinschränkungen einstellen müssen. Dass etwa auch an Samstagen in der Bürgerberatung noch ein Reisepass beantragt werden kann, wird es wohl künftig nicht mehr geben.

Denn auch beim Personal soll kräftig gespart werden. Die Personalausgaben werden auf dem Stand von 2009 (172 Millionen Euro) eingefroren. Alle städtischen Ämter sind deshalb aufgefordert worden, mitzuteilen, wo frei werdende Stellen nicht mehr besetzt werden müssen.

Erstmals sind auch Summen bekannt geworden, welches Rathaus-Ressort wie viel einsparen soll: Den größten Beitrag soll das Finanzdezernat mit 7,7 Millionen Euro beisteuern - allerdings auch über Ertragsverbesserungen bei den städtischen Gesellschaften (Stadtwerke, Wohnungsgesellschaft BGW).

Heftig zur Sache gehen wird es im Sozialdezernat (minus 7,15 Millionen Euro). Die freien Wohlfahrtsverbände müssen mindestens mit dem Einfrieren der städtischen Zuschüsse auf dem Niveau des vergangenen Jahres (13 Millionen Euro) rechnen.

Im Ressort Planen und Bauen stehen 6,6 Millionen Euro zur Disposition, im Bereich Umwelt- und Klimaschutz 5,5 Millionen. Im traditionell kleinsten Ressort, dem von OB Clausen, stehen 550 000 Euro auf der Streichliste. Und so sieht der Fahrplan für die Verkündung des Sparprogramms aus: Dienstagmorgen kommt der Verwaltungsvorstand (OB plus Dezernenten) zusammen, berät abschließend über die Kürzungen. dann werden Fraktionen und Personalrat unterrichtet. Auch eine Pressekonferenz ist geplant.
http://www.westfalenblatt.de/nachrichten/regional/bielefeld.php?id=38063&artikel=1

In Bielefelder Rat regiert die Ampel.

Und das sind die Folgen für die Bürger, abkassiert wird wieder einmal nur der kleine Bürger.

Die großen werden wie immer verschont.
Deswegen bekommen SPD und Grüne meine Stimme nicht mehr.
Und bei der nächsten OB Wahl wird auch unser SPD OB Pit Claussen nicht mehr mit meiner Stimme rechnen können.
Es macht äh kein Unterschied ob der OB von der CDU oder SPD ist.

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Wer gegen soziale Gerechtigkeit ist, ist für Harz IV

Geschrieben von Grubendol am 10.05.2010 um 11:05:

äh...

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Wenn euer Verstand spricht, vergesst ihr euer Herz.
Und wenn euer Herz spricht, vergesst ihr alles."
- Der Dieb von Bagdad
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"Macht nichts. Ich verkauf's ja nicht."
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Der Erleuchtung ist es egal, wie du sie erlangst!

Geschrieben von Nautilus am 10.05.2010 um 11:38:

Zitat:

Original von Grubendol
äh...

Das heißt doch ey....oder? teach rolleyes2

Gut, dass der Bielefelder OB hier mit liest, jetzt weiß er ja, was ihm bei der nächsten Wahl "blüht".

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Wir gehen mit der Welt um als hätten wir eine zweite im Keller

Geschrieben von Lui am 10.05.2010 um 20:41:

Zitat:

Original von Nautilus

Gut, dass der Bielefelder OB hier mit liest,

mit liest:Wat is dat denn fürne Rechtschreibung?

__________________

Man kann alles zensieren und durch Regeln beschränken. Nur dann darf man sich nicht wundern, wenn irgendwann viele weg bleiben.
.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-
Ich baue grundsätzlich in allen Beiträgen absichtlich Rechtschreibfehler ein um den Leser und ganz speziell den "Klugscheissern" zusätzlichen Spaß zu bereiten und meine Beiträge interessanter zu machen.

Geschrieben von Nautilus am 10.05.2010 um 23:38:

Zitat:

Original von max1995

Zitat:

Original von Nautilus

Gut, dass der Bielefelder OB hier mit liest,

mit liest:Wat is dat denn fürne Rechtschreibung?

Lieber Max,

du bemängelst hier etwas, was ein so einfach strukturiertes Gehirn wie es bei dir vorhanden ist, auch gar nicht begreifen kann. Der Satz ist absolut korrekt, was ich aber zu deinen Äußerungen des heutigen Tages nicht feststellen kann, z.B. dein Beitrag um 20.08 Uhr:

"Bloß das nicht das wäre das übelste,vieleicht auch noch unter CDU - Führung,einfach nur übelst dieser Gedanke."

Schlimmer geht´s nimmer! Soll ich dir noch weitere Fehlleistungen nachweisen?

Warum müssen denn immer diese Beleidigungen sein? - Quark

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Wir gehen mit der Welt um als hätten wir eine zweite im Keller

Geschrieben von Lui am 10.05.2010 um 23:51:

Ich habs gewußt das du da wieder das große "Bellen"kriegst.
Macht einfach Spaß mit dir.
Dich aber über mein Gehirn auszulassen solltest du aber sein lassen.
Derartiges steht dir einfach nicht zu.
Man könnte diese Auslassung schon als Beleidigung auffassen.
Aber wie Nadermann seinerzeit schon schrieb:"Was stört`s der Eiche wenn sich ein dummer Hund an ihr scheuert".

Geschrieben von Quark am 10.05.2010 um 23:54:

Das war kein Hund. großes Grinsen wech

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Nautilus am 11.05.2010 um 00:28:

[quote]Original von max1995
.
Dich aber über mein Gehirn auszulassen solltest du aber sein lassen.
Derartiges steht dir einfach nicht zu.
Man könnte diese Auslassung schon als Beleidigung auffassen.

Entschuldigung, ich werde mich über dein Gehirn nicht mehr auslassen. Es war mein Fehler. Wie kann ich mich über etwas auslassen, das gar nicht vorhanden ist. Das sieht man schon wieder an deinem Zitat. Richtig heißt es:
"Was stört es die Eiche, wenn sich das Schwein an ihr scheuert ..."
Du schreibst: "Was stört`s der Eiche wenn sich ein dummer Hund an ihr scheuert".

Hausaufgabe:
Stelle bitte selbst deine Fehler fest und schreibe hundert Mal: Ich bin nicht in der Lage ein Zitat korrekt wiederzugeben, geschweige denn einen einfachen Satz fehlerfrei zu schreiben. teach

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Wir gehen mit der Welt um als hätten wir eine zweite im Keller

Geschrieben von Niclas am 11.05.2010 um 05:02:

ich mag euch beide... ist immer lustig, sich das morgens um fünf durchzulesen.

Geschrieben von Nautilus am 11.05.2010 um 10:01:

Zitat:

Original von Nautilus

"Bloß das nicht das wäre das übelste,vieleicht auch noch unter CDU - Führung,einfach nur übelst dieser Gedanke."

Schlimmer geht´s nimmer! Soll ich dir noch weitere Fehlleistungen nachweisen?

Warum müssen denn immer diese Beleidigungen sein? - Quark

Mami, Mami, der Max hat wieder angefangen. crying2

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Geschrieben von Quark am 11.05.2010 um 10:52:

Mein Schild bezog sich auf den ersten Teil Deines Beitrags, nicht auf das, was Du zitiert hast. pleased3

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In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn es geschieht, dann kann man darauf wetten, dass es genauso geplant war.
Franklin D. Roosevelt

Geschrieben von Grubendol am 11.05.2010 um 12:25:

Der, wenn man korrekt ist, auch sachlich völlig falsch ist.

Kein Primat hat ein "einfach strukturiertes Gehirn".

Geschrieben von Lui am 11.05.2010 um 21:16:

Zitat:

Original von Niclas
ich mag euch beide... ist immer lustig, sich das morgens um fünf durchzulesen.

Wenigstens du hast meine Absicht erkannt,ein Plus für dich,Nici. großes Grinsen prost

Geschrieben von Lui am 11.05.2010 um 21:28:

Zitat:

Original von Quark
Das war kein Hund. großes Grinsen wech

Die BezeichnungSchwein habe ich hier mit Absicht vermieden.

Geschrieben von Lui am 11.05.2010 um 22:07:

Zitat:

Original von Nautilus
Entschuldigung, ich werde mich über dein Gehirn nicht mehr auslassen. Es war mein Fehler. Wie kann ich mich über etwas auslassen, das gar nicht vorhanden ist.

Das ist schon arg derb,was du hier vom Stapel läßt.
box
Zeigt aber auch klar und deutlich an das du an der Grenze deines Intellekts angekommen bist. freu
Mit diesem kann es aber auch nicht weit her sein,ansonsten würdest du dich nicht solcher Art und Weise bedienen mit der du dich hier über mich auslässt. down down

Geschrieben von Günter am 11.05.2010 um 22:53:

Nachdem das alles nun geklärt ist, können wir dann bitte wieder etwas runterkommen und ab sofort darauf verzichten, den anderen zu beleidigen bzw. über das Hirn des anderen zu spekulieren?

Das wäre doch schön! pleased3

__________________
Liebe Grüße winke
Günter

Geschrieben von Lui am 11.05.2010 um 23:51:

[quote][i]Original von Günter .......über das Hirn des anderen zu spekulieren?
[/quote
Spekulanten haben schon immer dem "Allgeweinwohl" geschadet und stets nur auf`s eigene "EGO" bedacht.